Herberger Maximilian: Sprach- und Handlungsmuster in der Rechtsgeschichte der Schlichtung


Erstveröffentlichung in:
Kallmeyer Werner (Hrsg.), Sprache der Gegenwart, Band 67, Handlungsmuster, Textsorten, Situationstypen. Jahrbuch 1985 des Instituts für deutsche Sprache, Pädagogischer Verlag Schwann-Bagel, Düsseldorf 1986.




“ ‘Denkt Euch, sprach bei Einführung der Friedensgerichte ein Redner in der Nationalversammlung, denkt Euch eine obrigkeitliche Person, die nur für ihre Mitbürger lebt. Ein Vater in seiner Kinder Mitte! Er spricht ein Wort, und Ungerechtigkeiten werden wieder gut gemacht, Uneinigkeiten verschwinden, Beschwerden hören auf: seine fortwährende Sorgfalt versichert allen ihr Glück.
Dies ist der Friedensrichter! ’ - Schade, daß die Prosa der Wirklichkeit nur zu selten diesem arkadischen Bild entspricht.”
Feuerbach, Betrachtungen über die
Öffentlichkeit und Mündlichkeit der
Gerechtigkeitspflege, Bd. 2 (1825), S. 51.


1. Vorbemerkung

Früheren Zeiten erschien die Schlichtung in einem von den Anfängen her verklärten Licht. Die frühen Könige waren entweder Jäger oder Schiedsrichter:

“Qu’on ouvre les histoires de tous les peuples, l’on y verra que les premiers rois ont été ou de puissans chasseurs, qui s’appliquoient à la destruction des bêtes féroces ou des arbitres, occupés à concilier les différends qui s’élevoient entre leurs voisins”.[1]

Es sei hier dahingestellt, ab nicht auch die heutige Aufmerksamkeit für Schlichtung sich teilweise aus ähnlichen Romantizismen speist. Jedenfalls ist unbestreitbar, daß sich gegenwärtig in den unterschiedlichsten Disziplinen ein ausgeprägtes Interesse an Schlichtungsvorgängen verschiedenster Art zeigt. Dabei werden aus rechtssoziologischer Perspektive oft die Konfliktlösungstypen “Schlichten” und “Richten” einander gegenübergestellt.[2] Bezogen auf das so beschriebene Problemfeld hat sich nach anfänglichen Schwierigkeiten ein bemerkenswerter Gedankenaustausch zwischen Soziologen und Juristen entwickelt.[3] Daß dabei eine gegenwartsbezogene Perspektive im Vordergrund steht, ist verständlich. Trotzdem darf nicht übersehen werden, daß Schlichtung nicht nur eine aktuelle Konjunktur, sondern eine mindestens eben so lange Geschichte wie der Prozeß hat. Aus diesem Grunde verspricht auch die Frage einigen Ertrag, ob eine historische Analyse der in der Geschichte juristischer Schlichtungsvorgänge anzutreffenden Sprach- und Handlungsmuster Bausteine zu einer heutigen Theorie der Schlichtung beitragen kann.

2. Der Bedeutungswandel der Termini “Schlichten” und “Richten”

Versucht man, das rechtshistorische Quellenmaterial auf schlichtungsrelevante Texte hin durchzumustern, so bleibt kein anderer Weg, als sich zunächst von der Terminologie leiten zu lassen und nach Texten zu suchen, die (sinngemäß) von nichtstreitiger Konfliktlösung sprechen, Für deutschsprachige Quellen scheint sich für diese Suche das Wort “schlichten” besonders zu eignen. Dabei erstaunt allerdings angesichts der heute durchweg anzutreffenden strikten Entgegensetzung von “Richten” und “Schlichten” und der darauf aufbauenden Rollendifferenzierung die Tatsache, daß dieser Gegensatz in frühen Texten nicht in dieser Weise auftritt. Die Belege im Grimmschen Wörterbuch zeigen vielmehr, daß “richten” und “schlichten” oft in der Paarformel “richten und schlichten” miteinander verbunden vorkommen.[4] In diesem Umfeld konnte “richten” die (heute dem “schlichten” vorbehaltene) Bedeutung von “einen Streit beilegen” bzw. “versöhnen” haben, und umgekehrt bedeutete “schlichten” verschiedentlich auch “das gerechte behandeln einer streitsache in richterlichem spruche”.5[5]Diese Verschränkung der Bedeutungsbereiche beider Worte dürfte damit zusammenhängen, daß sowohl “richten” wie “schlichten” etymologisch gesehen mit der gleichen Vorstellung in Zusammenhang stehen, nämlich damit, daß etwas Krummes “wieder gerade gemacht, ausgeglichen bzw. in die richtige Bahn gelenkt werden soll”.[6] Das erklärt dann auch, daß die Paarformel “richten und schlichten” (wie übrigens ebenfalls die damit zusammen-hängende, ursprünglich positiv gemeinte Wendung “recht und schlecht”[7] ) dafür geeignet war, in ununterschiedener Weise alle Aspekte einer derartigen Ausgleichstätigkeit zu kennzeichnen. Diese Beobachtung läßt sich in eine erste Hypothese umsetzen: Es scheint in früheren Epochen der Rechtsgeschichte die Erfahrung gegeben zu haben, daß trotz aller ansonsten zu beobachtenden Unterschiede erfolgreiches “Schlichten” (im heutigen Sinne) nicht ganz ohne Momente auskommt, die das “Richten” (gleichfalls im heutigen Sinne) kennzeichnen, wie umgekehrt auch das “Richten” nicht völlig auf für das “Schlichten” charakteristische Umstände verzichten kann. Im Rahmen der hier verfolgten Fragestellung soll dem ersten Aspekt nachgegangen werden. Dabei zeigt sich folgendes: In einer relevanten Quellengruppe wird “Schlichtung” tatsächlich in dem Sinne als “eine andere Art von Prozeß”[8] begriffen, daß man den Schlichtungsvorgang nicht in erster Linie material begreift, sondern ihn formal zu steuern versucht, indem man ihn wie ein Gerichtsverfahren an prozedurale Regeln bindet. Die darin zum Ausdruck kommenden Erfahrungen mit gelungenen Schlichtungen können - so die Annahme aus rechtshistorischer Sicht - in dem eingangs angedeuteten Sinn als geschichtlicher Beitrag zu einer aktuellen Schlichtungstheorie verstanden werden.

3. Bedingungen erfolgreicher Schlichtung
3.1 Die Vertraulichkeit des Schlichtungsgesprächs

Eine auffällige Beobachtung bei der Betrachtung juristischer, Schlichtungen betreffender Quellen ist die, daß man kaum etwas über die im vermittelnden Dialog ausgetauschten Argumente erfährt. Zur Verdeutlichung dieses Sachverhalts soll aus drei Protokollen zitiert werden, die als Muster gedacht sind, aber doch noch die Individualität des Einzelfalls erkennen lassen.

Das erste Formular (“Forma eines Compromiß”) behandelt die Berufung von Schiedsrichtern (“iudices compromissarii”) mit folgenden Worten:

“Wir N. und N. von N. Vettern/bekennen und thun kund menniglichen mit diesem Brieff/nach dem sich etlicher Güter unnd gerechtigkeiten halben/Speen/Irrung und Mißverstand unter uns erhalten/derenthalben wie hiebevorrn einander offtermals so schrifftlich so mündlich ersucht und angelangt/und aber der Sachen/biß dahero doch nicht selbsten entschieden unnd verglichen werden mögen/So haben wir uns zu vermeydung künfftiger Kosten/Feindschafft/Unwill und Schaden/nachmals unterredet/ und uns solcher Gebrechen unnd ungleichem Verstand zu endtlichem rechtlichem Außtrag/Erörterung und Entschied/für die Ehrnueste unnd Hochgelerte N.N. der Rechten Doctorn/Fürstliche Hessische Herrn Räthe/beydertheil zusetz/der jeder einen darzu geben und erwehlen soll/miteinander vereiniget/bewilliget/unnd compromittiren hiemit in Krafft und Urkund dieses Brieffs”.[9]

Die Urkunde betont stark die Tatsache, daß mehrmalige Unterredungen zu dem Ergebnis geführt haben, einvernehmlich ein Schiedsgericht zu berufen. Vom Inhalt der Unterredungen wird aber nichts mit in die Urkunde aufgenommen.

Das zweite Formular diente als Anleitung für die Protokollierung eines gescheiterten Vergleichs (“registratura de tentata amicabili compositione”):

“Wurden die Partheyen vorgelassen/und ihnen in Abwesenheit ihrer rechtlichen Beystände/alles Ernstes zugeredet/sich in Güte zu vergleichen. Allein obwohl ein und anderer Vorschlag hierzu/sowohl von Seiten Beklagtens als denen Gerichten selbst gethan worden/So haben doch die Partheyen einander nicht nachgeben wollen/sondern ein jedes Theil auf Ausführung seines zu haben vermeinten Rechts sich beruffen/und um Eröffnung des Weges Rechtens gebeten/welches denn ihnen auch endlich nicht abgeschlagen werden können/inzwischen aber dieses ad Acta zur Nachricht registriret worden”.[10]

Der an schlichtenden Dialogen interessierte Forscher würde hier gerne erfahren, wie sich das “allen Ernstes Zureden” abgespielt hat. Das Protokollierungsmuster notiert aber nur die Tatsache des Zuredens, nicht jedoch, was im einzelnen gesagt wurde.

Das dritte Muster ist ein auf einen wirklichen Prozeß gestützter Vorschlag für die Protokollierung eines gelungenen Vergleichs beim Reichskammergericht (“Idea exemplaris Protocolli Amicabilis compositionis in Camera Imperiali”). Da in der Urkunde das Vergleichsergebnis ausführlich festgehalten wird, ist der Text sehr umfangreich, Deshalb werden im folgenden nur die den wesentlichen äußeren Ablauf kennzeichnenden Teile zitiert:

“Nachdeme des Herrn Cammerrichters Hochfürstl. Durchlaucht durch mich Notarium C., die in der bey dem Kayserl. Cammergericht anhängigen Sache L. contra Y. angeordnete Herren Re- und Correferenten beschicken und melden lassen, (...) wie diese beyderseits geneigt wären, die dahier, deren E. Güther halber befangene Rechtsstrittigkeit in Güte auseinander zu setzen, zu dem Ende auch, und zu dessen besserer Bewürkung räthlich und diensam fänden, in denen etwa vorkommenden zweiffelhaften Funkten die in der Sache am besten unterrichtete Herren Referenten als Mediatores und Schiedsrichter sich auszubitten: (...) Es haben demnächst beyde Theile überhaupt mit vieler Aufrichtigkeit und Verlangen bezeigt, wie es ihnen ein wahrer Ernst seye, alle in denen Actis sub Rubro: L. contra Y. bis anhero unter ihnen obgewalteten Strittigkeiten aus dem Grunde zu heben; dahero sie sich untereinander zum voraus verbunden, daß, gleichwie ein Artikel nach dem andern zwar müsse verglichen und festgesetzt werden, jedoch keiner deren zum voraus festgesetzt- und verglichener eher, und anderst gelten sollte, bis nicht alle und jede vollkommen in Richtigkeit und gütliche Einverständniß, auch respektive bey denen zweiffelhaften Punkten die Mediation deren beyden Herren Referenten von beyden Theilen zur Entscheidung angenommen worden seyen”.[11]

Nach den zitierten Mustertexten angefertigte Protokolle lassen zwar noch erkennen, daß die protokollierten Einigungsvorgänge mit einem beachtlichen sprachlichen Aufwand verbunden waren. Was man aber im einzelnen miteinander gesprochen hat, bleibt ausgeklammert. Vordergründig könnte man dafür ausschließlich Ökonomiegesichtspunkte verantwortlich machen: Sowohl im Falle eines gelungenen, wie auch im Falle eines gescheiterten Ausgleichs interessieren die vorbereitenden Gespräche nicht mehr. Was zählt, ist das Ergebnis. Es ist also entweder knapp das Scheitern des Güteversuchs zu protokollieren oder ausführlich der Vergleichsinhalt niederzulegen. Es wäre unnötige Arbeit, sich noch der Aufzeichnung der vorherigen Debatte zu widmen. Vermutlich haben derartige Überlegungen eine gewichtige Rolle gespielt. Trotzdem würde man wohl zu kurz greifen, sähe man darin die einzige Erklärung für den Befund, daß die schlichtungsspezifischen “Sprachhandlungen” nicht festzuhalten sind. Vielmehr ist wahrscheinlich auch noch eine programmatische Ursache anzunehmen. Darauf deutet ein Text von Möser hin. Möser beschreibt dort, daß es in einer deutschen Provinz “Krieges-und Friedensadvocaten” gebe. Dabei ist die Arbeitsteilung die, “daß ein Friedensadvocat niemals eine Streitsache zu Rechte ausführen darf”. Das sei eine bemerkenswerte Einrichtung:

“Und wenn, wie man voraussetzen kann, alles was in dem Termin zur Güte gesprochen und eingeräumet ist, unter einem heiligen Stilleschweigen vergraben bleibt, mithin keinem Theile jemals zur Verfänglichkeit gereichen kann; so sollte man glauben, daß viel gutes damit gestiftet werden könnte. Zur mehrern Vorsorge, so wohl um das Geheimniß so viel besser zu bewahren, als auch um den Endzweck desto eher zu erreichen, könnte man in diesem Falle einen geistlichen Richter zulassen, der ebenfalls, so bald der Vergleich nicht zu Stande käme, die Sache von sich ab, und an den weltlichen verweisen müste”.[12]

Dieser Meinung nach scheint einer der grundlegenden Parameter für eine gelungene Schlichtung der zu sein, daß das Schlichtungsgespräch in einer Sphäre abgeschirmter Vertraulichkeit stattfindet. Das erklärt neben den genannten “prozeßökonomischen” Gründen, warum die Quellen hinsichtlich der den Interessenausgleich vorbereitenden Gesprächsphase so schweigsam sind: Auch nur die Möglichkeit offenzuhalten, hierüber zu berichten, wäre gleichbedeutend mit einer Zerstörung der Möglichkeit des Erfolgs. Aus diesem Grunde verläuft die Suche nach Sprachmustern in der Rechtsgeschichte der Schlichtung weitgehend erfolglos. Was bleibt, ist die Chance, diejenigen handlungsanleitenden äußeren Regeln zu finden, die erfolgreiches Sprechen über einen nichtstreitigen Konfliktausgleich ermöglichen und fördern können. Bevor dazu einige Beobachtungen mitgeteilt werden, sei aber auf ein Methodenproblem der historischen Schlichtungsforschung hingewiesen, das sich gerade aus dem eben skizzierten Schweigen der Quellen ergibt. Puchta hat es in seinem Buch zum “Institut der Schiedsrichter” auf folgenden Nenner gebracht:

“Die Data zu der gegenwärtigen Untersuchung lassen sich nur auf indirektem Wege, durch analogische Schlüsse finden, nicht unmittelbar in der Erfahrung aufsuchen. Die Rechtsgeschichte hat uns so wenig über Fortgang und Verfall des Compromißwesens etwas aufbewahrt, als von geschlossenen Vergleichen, und wiefern die streitenden Parteien zu einer Zeit mehr als zu der andern friedliebend und zur gegenseitigen Annäherung geneigt waren”.[13]

Diesen Umstand gilt es im Auge zu behalten, wenn man die lückenhaften empirischen und normativen Daten zu Schlichtungsvorgängen interpretiert: Im Grunde arbeitet man stets mit der von Puchta beschriebenen Analogie, die unterstellt, daß menschliche Verhaltensweisen in der Schlichtungssituation eine gewisse Konstanz aufweisen. Das ermöglicht uns die Rekonstruktion und das Verständnis dessen, was dort vorgegangen ist, selbst wenn die Quellen nur Umrisse erkennen lassen.

3.2 Die Informiertheit des Schlichters

In mehreren Quellen findet sich der Gedanke, daß eine gütliche Einigung nur dann Erfolg verspricht, wenn der Schlichter sich in dem nötigen Maße über den Streitstoff informiert hat.

Der “Jüngere Regensburgische Reichsabschied” (1654) setzt diese Informationspßicht für den schlichtenden Richter folgendermaßen fest:

“Zweytens/solle der Richter erster instanz, die Partheyen in zweiffelhafften Sachen nicht allein vor angefangenem Rechtstand und litis contestation, sondern auch in quacunque parte Judicii, durch alle dienliche Mittel und Weg/auch schiedliche Erinnerungen in Güte von einander zu sezen/und hierdurch alle weitläufftige kostspaltige Rechtsfertigung zu verhüten/sich befleissen/jedoch ehe dann er die Güte den Partheyen vorschlägt/vorhero in den Sachen sich wohl informiren/und sein Absehen/ bey diesen gütlichen Vergleichen/dahin jederzeit sorgfältiglich stellen/damit die eine öffentlich ohngerechte Sach führende Parthey zu demselben nicht gelassen/noch der rechthabende Theil damit beschwehrt/noch auch die Justitz/wider des andern Theils Willen/verzogen werde”.[14]

Man darf bei diesem Zitat nicht übersehen, daß die richterliche Pflicht, sich zu informieren, in erster Linie mit der ansonsten drohenden Gefahr eines materiell ungerechten Vergleichs motiviert wird. Trotzdem dürfte daneben auch die Erkenntnis maßgeblich gewesen sein, daß Kenntnis des Streitstandes allgemein für die Förderung eines Interessenausgleichs nützlich ist. Diese Einsicht findet sich - ohne Hinweis auf Gerechtigkeitsprinzipien - in der ersten der Regeln ausgesprochen, die Uffenbach als für die Praxis der “Commissarii zur gütlichen Composition” beim Reichshofrat charakteristisch festgehalten hat. Dort heißt es:

“Daß sie/ehe sie zur Commission schreiten/sich des Streits wol erkundigen“.[15]

Noch stärker prozeßpraktisch verankert wird die Instruktionspflicht zur Vorbereitung einer gütlichen Einigung dann im “Codex Fridericianus Marchicus”:

“Wenn die Partheyen in Person erscheinen: muß der Präsident einen, oder ein paar, Räthe deputiren, welche die Sache in der Neben-Stube ohne Advocaten vornehmen, beyde Theile mit ihrer Nothdurft hören, ihre Documenta und Brieffschaften nachsehen, den ganzen Process ex Officio instruiren, ein förmliches Protocoll darüber halten, und solches den Partheyen vorlesen lassen. Wenn der Commissarius solcher Gestalt die völlige Information eingenommen: muß er Vorschläge zur Güthe thun, auch, wenn es nöthig, die Advocaten, wenn sie vorhanden, mit zuziehen, und wenn die Haupt-Sache nicht abgethan werden kan, wenigstens die Kleinigkeiten vergleichen und die Incident-Puncte coupiren”.[16]

In dieser Weise vor einem Güteversuch auf einer vollständigen Aufbereitung des Prozeßstoffes zu bestehen, ist vordergründig mit prozeßökonomischen Zielen nicht vereinbar. Wenn der “Codex Fridericianus Marchicus”, der als ein Hauptziel die Prozeßbeschleunigung verfolgte, dennoch den Güteversuch von einer umfangreichen Vorbereitung abhängig machte, so zeigt das deutlich, daß der Gesetzgeber Vergleiche nur unter dieser Bedingung für erzielbar hielt. Mit dieser Konzeption unvereinbar ist eine Vergleichskonzeption, die den Ausgleich ohne Analyse des Streitstoffs allein durch begütigendes Zureden und Appelle an die Friedlichkeit für möglich hält. Hier trifft zu, was Feuerbach zur Begründung der Forderung nach Informiertheit des Schlichters gesagt hat:

“Wer übrigens den Vergleich eines Rechtshandels mit einiger Hoffnung des Erfolgs versuchen will, muß diesen ganzen Rechtshandel, muß alle Einzelheiten des streitigen Verhältnisses; alle Gründe für und wider, so wie die Art und Stärke der Beweismittel kennen, welche dem einen und andern Theile zu Gebote stehen. Ohne dieses muß der Vergleichsversuch nur in unpassenden Vorschlägen sich abmühen, oder sich auf allgemeine, leere Ermahnungen beschränken, welche keinem von beiden Theilen zusagen, vielmehr je ungenügender sie sind, beide Theile nur um so gewisser in ihrer Streitlust bestärken”.[17]

3. 3 Einigungsfördernde Zwangsmomente

Auffallend oft werden in den auf Schlichtungsverfahren bezogenen juristischen Texten verschiedenartige, in ihrer Intensität abgestufte Zwangs-mittel benannt, die dazu dienen sollen, das Widerstreben gegen eine gütliche Einigung zu überwinden.

Möser berichtet in einer Abhandlung “Ueber die Art und Weise wie unsre Vorfahren die Processe abgekürzet haben” von einer besonderen Art des indirekten Einigungszwanges, indem er den Inhalt einer Urkunde aus dem Jahre 1305 folgendermaßen widergibt:

“Und wenn künftig unter ihnen sich neue Irrungen hervorthun sollten: so wollten sie beyderseits vier von ihren Dienst- oder Burgleuten an einen dritten Ort zusammen schicken, welche die Streitigkeit binnen 14 Tagen entweder in Güte oder zu Recht ausmachen sollten, und wenn sie damit binnen 14 Tagen nicht fertig würden, solten sich diese acht Schiedsleute nach Bielefeld, und wenn sie dort auch binnen 14 Tagen noch nicht übereinkämen, nach Herford begeben, und so lange von 14 Tagen zu 14 Tagen aus einer Stadt in die andre gehen, bis sie sich eines Spruchs verglichen hätten”.[18]

Die von Möser hervorgehobene Form des Drucks (“so lange in einem Zimmer verschliessen, oder von einem Orte zum andern reiten, oder auch in geschlossenen Schranken fechten zu lassen, bis sie (se. die Schiedsrichter) das Recht gefunden hatten”[19]) besteht im wesentlichen darin, wiederholte Einigungsversuche mit Unannehmlichkeiten äußerer Art zu verbinden. Dieser Gedanke läßt sich auch prozeßordnungsmäßig einfangen. Die “Wolfenbütteler Hofgerichtsordnung” etwa tut dies auf folgende Weise:

“Solten auch die gütliche Mittel, so bey der ersten Verhör vorkommen, nicht zureichen wollen, und noch einige Hofnung, daß die Parteyen sich weiter besinnen und anders erklären mögten, übrig wäre, soll die Güte nicht so fort aufgehoben, sondern nach Gelegenheit nochmahliger Terminus dazu beramet werden”.[20]

Mit einer solchen Regelung liegt es in der Hand des “schlichtenden Richters”, die Wiederholung des Güteversuchs als Beeinflussungsfaktor einzusetzen. So unangenehm dies subjektiv für die Betroffenen sein kann, ist damit doch noch nicht die Stufe einer Sanktion erreicht, die an die Verweigerung des Vergleichs geknüpft wird. Diese schärfere Stufe des Zwangs kommt ebenfalls vor, etwa in der Form von Kostentragungsregelungen der folgenden Art:

“Wann bey dem künftigen Urthel derjenige Theil, welcher den Vergleich refusiret, verlieret, oder noch weniger, als ihm durch den Vergleich offeriret worden, erhält: so soll er allezeit dem Gegentheil die Kosten erstatten; der Advocat aber, welcher den Vergleich abgerathen, seine Gebühren verlieren, welche der SportulCasse zugesprochen werden müssen”.[21]

Die letzte Steigerung des so vielfältig anklingenden Zwangsgedankens besteht darin, im äußersten Falle die gütliche Einigung von Amts wegen zu diktieren. In der gemeinrechtlichen Prozeßtheorie hatte man das unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten für bestimmte Fallgruppen (etwa zum Schutz Schwacher[22]) als zulässig angesehen, den Gedanken dann aber auch in bedenklicher Weise zur Entlastung der Justiz eingesetzt: Zwangs-“Vergleiche” sollten zulässig sein, “si lis magna tempore durasset & adeo intricata esset, quod de facili expediri nequeat”.[23] Und noch in der Celler Hofgerichtsordnung ist zu lesen:

“Und dann bey denen RechtsGelahrten etliche Fälle zu befinden, worin einem gewissenhafften Richter, die streitige Theile ex officio ad transigendum zu nöthigen und dero Behuff gewisse billigmäßige Verträge zu errichten und vorzuschreiben, erlaubet; So mögen Unsere Statthalter, Cantzler und Ruhte nach Befindung in solchen terminis auf billige Wege damit ebener Gestalt, auch endlich invitis partibus, verfahren und dadurch die Partheyen zu ihrem selbsteigenen besten in Ruhe setzen”.[24]

Angesichts dieser Überspitzung des Gedankens, die das Gütliche im Vergleich aufhebt und ihn zu einer Art Urteil (aber ohne die dort bestehenden Garantien macht), setzte sich die Einsicht durch, daß die Substanz der gütlichen Einigung letzten Endes von der verbleibenden Abschlußfreiheit abhängt. Die Reichshofratsordnung verbot aus dieser Einsicht heraus Zwangsvergleiche.[25] Das änderte aber nichts an dem eben besprochenen Umstand, daß man sich eine gütliche Einigung ganz ohne verschiedene förderlich mitwirkende, abgestufte Zwangsmomente nicht vorstellen konnte. So weit ging das Vertrauen auf einen einigungsstiftenden herrschaftsfreien Diskurs nicht. Und deswegen findet sich beispielsweise in einem bei Uffenbach abgedruckten Muster für die Berufung einer “Commissio Aulica ad amicabilem compositionem” der unverhohlene Hinweis auf eine Berichtspflicht an den Kaiser:
“die Partheyen vor euch oder auch Euere Subdelegierte auff einen gewissen darzu bestimmten Tag und gelegene Mahlstatt zu erscheinen erfordert/dieselbe in obberührter Strittigkeit in der Güte zu vergleichen und von einander zusetzen/allen möglichen Fleiß vor und ankehret/und den Verlauff der Sachen/absonderlich da die Güte wieder Zuversicht/nicht verfangen saite/an weme es erwunden/gehorsambst berichtet”.[26]

4. Die Schlichtungstheorie des Reichshofrats

Bisher war von einzelnen Parametern die Rede, von denen sich gestützt auf verschiedene rechtshistorische Quellen zur Schlichtung sagen läßt, daß man sich von diesen Umständen eine Förderung der nichtstreitigen Einigung versprach, u.U. sogar diese Umstände als notwendige Bedingungen ansah. Auch wenn die entsprechenden Quellen verschiedentlich mehrere derartiger Gesichtspunkte aufführen, hat man doch nicht den Eindruck, daß sie sich zu einem komplexeren theoretischen Gebilde zusammenfügen. Eine bemerkenswerte Ausnahme bildet in dieser Hinsicht ein Text bei Uffenbach, in dem dieser von der beim Reichshofrat üblichen Schlichtungspraxis spricht. Wegen dieser Sonderstellung soll der Text als Einleitung zu einigen interpretatorischen Bemerkungen im Wortlaut zitiert werden:
“Es pflegen aber die Commissarü zur gütlichen Composition gemeiniglich folgender Cautelen zugebrauchen.
1. Daß sie/ehe sie zur Commission schreiten/sich des Streits wol erkundigen.
2. Die Praeliminaria so viel möglich abschneiden.
3. Sich bey der Commission gantz indifferent erzeigen/dergestalt/daß man so wenig an ihnen selbsten als ihren Amanuensibus einige Partialität verspüre.
4. Daß sie nicht selbst Vorschläge zur Güte thun/dann dardurch mögen sie sich leicht suspect machen.
5. Falls keiner von beyden Theilen zu erst Vorschläge thun will/alsdann sie dahin nöthigen/daß sie ihre Vorschläge zugleich auff eine Zeit übergeben.
6. Daß sie sich denen Partheyen vertraut machen/damit sie ihnen ihre eigentliche Meynung/und wie weit sie sich herauß lassen wollen/entdecken.
7. Daß sie verschwiegen seyn/und keiner Parthey nicht communiciren/was die andere nicht gern wolte.
8. Daß sie/so viel wie möglich/die Jalousie meiden”.[27]
Jede der von Uffenbach angeführten Regeln läßt im Zusammenhang aller genannten Prinzipien erkennen, daß verschiedene Möglichkeiten für die Ausgestaltung der Schlichterrolle durchdacht wurden. Gerade das macht die theoretische Qualität des in ihnen zum Ausdruck kommenden Schlichterbildes aus.

Von der ersten Regel, die Informiertheit des Schlichters verlangt, war schon die Rede..[28] Ihre prozessuale Umsetzung hat diese Anforderung dadurch gefunden, daß man den Referenten bzw. den Koreferenten des Verfahrens zum notwendigen Mitglied der Gütekommission machte.[29]

Die zweite Regel der Präliminarienvermeidung läßt sich unter verschiedenen Gesichtspunkten deuten. Zum einen soll sie sicherlich die Konzentration auf das Wesentliche fördern: Es geht darum, so schnell wie möglich zum Kern der Sache vorzustoßen. Das ist besonders dort wichtig, wo ein Prozeß die “juristische Beherrschbarkeit” verloren hat und man deswegen die gütliche Einigung als einzigen Ausweg aus dem unüberschaubar gewordenen Ganzen ansieht.[30] Zugleich dürfte aber auch die psychologische Überlegung mitgespielt haben, daß die ausgedehnte Erörterung von Präliminarien (und Nebensächlichkeiten) die Gefahr in sich birgt, die Verbitterung zwischen den Beteiligten zu verstärken.[31] Beide Aspekte zusammen verlangen, direkt das Zentrum des Streits anzusteuern. Indem dem Schlichter dieses Ziel vorgegeben wird, verlangt man von ihm zugleich eine “direktive” Gesprächsführung, was die zu behandelnden Punkte angeht.

Wenn die dritte Regel vom Schlichter Indifferenz und Neutralität fordert, so drängt sich zunächst der Gedanke auf, daß hier das Richterbild auch die Norm für den Schlichter abgibt. Das wird aber der Regel sieben nicht gerecht, die ein dem Richter nicht gestattetes Verhalten fordert. Auf Grund dieser Beobachtungen und in Anbetracht der Regeln sechs und acht verdient deshalb die Hypothese Erwägung, daß sich mit dieser Forderung “gesprächstherapeutische” Erwägungen ankündigen, die nicht so sehr aus juristischen, sondern eher aus psychologischen Gründen zur Sicherung der Erfolgschancen des schlichtenden Gesprächs die Rolle des “indifferenten” Gesprächsleiters vorschreiben.

Regel vier erscheint in erster Linie als Operationalisierung von Regel drei: Wer mit Vorschlägen zur Güte aktiv wird, erscheint nicht mehr als indifferent. Zugleich droht ein Vertrauensverlust, da sich nahezu notwendigerweise der Eindruck der “Partialität” einstellt: Selbst ein möglichst geschickt austarierter Vergleichsvorschlag versucht “auszugleichen”, indem er “zu- und abgibt”. Da jede Partei dabei etwas abzugeben hat, wird sie dazu neigen, im so handelnden Schlichter denjenigen zu sehen, der ihr ansinnt, etwas abzugeben. Indem Regel vier das in Übereinstimmung mit Regel drei vermeiden will, konturiert sie die Rolle des Schlichters als die eines Moderators ohne eigene Aktivitätsrichtung außer derjenigen, das Klima und den äußeren Ablauf des Gesprächs zu bestim-men.[32]

Regel fünf ist die einzige, die das Schlichtungsgespräch mit einem Zwangsmoment versieht. Allerdings ist dieses “Nöthigen” auf das Mindestmaß beschränkt, das für den Gesprächsfortgang unerläßlich ist: Wenn keine der Parteien einen Vorschlag machen will, käme das Gespräch zum Erliegen, falls nicht die institutionelle Möglichkeit bestünde, einen Vorschlag zu erzwingen. Die Beschränkung auf ein Zwangsminimum zeigt jedoch zugleich, daß die Unterredung vom Ideal her als “zwanglos” konzipiert ist. Außerdem wird das Zwangsmoment dadurch in etwa als akzeptabel gestaltet, daß der Zwang, einen Vorschlag zu unterbreiten, beide Parteien in gleicher Weise trifft. Und schließlich bleibt durch die Gleichzeitigkeit der Vorschlagspräsentation das prozedurale Gleichgewicht gewahrt: Keine der Parteien muß fürchten, durch Eröffnung der Partie einen Positionsverlust zu erleiden. Diese feine Austarierung und Kompensierung des als Minimum für nötig erachteten Druckes verrät
ein Einfühlungsvermögen, das all denjenigen oben erwähnten “Schlichtungstheorien” und “Schlichtungspraktiken” fehlt, die zu gröberen Zwangsmitteln greifen.

Die Regel sechs hat insofern eine zentrale Stellung, als sie den Grundcharakter eines auf gütliche Einigung abzielenden Gesprächs klarstellt: Anders als das streitige Prozeßgespräch verlangt diese Art von Dialog, daß man sich öffnet. Die Wendung, “wie weit sie sich heraußlassen wollen” dürfte in diesem Sinne zu verstehen sein. Denn wer zu erkennen gibt, wie weit seine Bereitschaft zum Nachgeben reicht, läßt den anderen in gewissem Sinne einen Blick in sein Inneres tun. Vor einem derartigen Sich-Öffnen empfindet man Angst, weil man dadurch verletzlich wird.[33] Deshalb setzt ein Dialog dieses Charakters Vertrauen voraus, und es ist kein Zufall, daß dem Schlichter, indem er sich “vertraut machen” soll, die Schaffung dieser Vertrauensatmosphäre aufgetragen wird. Wie man im einzelnen diese Atmosphäre schafft, ist schwer regelartig anzugeben und wird deswegen auch nicht näher ausgeführt. Das Ideal einer “klientenzentrierten” Gesprächsführung, die auf den Klienten eingeht, damit dieser vertrauensvoll “aus sich herausgehen” kann, wird aber schon in dieser generalisierten Form deutlich erkennbar.

Die Regel sieben setzt voraus, daß die Parteien dem Schlichter Dinge mitteilen, die nur für ihn bestimmt sind. Insofern knüpft die Regel an den Vertrauensgesichtspunkt aus der vorherigen Regel an: Derartige Mitteilungen kann man nur einer Vertrauensperson machen. Zugleich wird dadurch jedoch zusätzlich die Rolle des Schlichters von der des Richters unterschieden: Mitteilungen der hier angenommenen Art darf es für den Richter nicht geben. Der Richter ist rollenmäßig gerade derjenige, der der einen Partei das zu “communiciren” hat, was die andere ihm mitteilt. (Das steht mit der Dritten gegenüber bestehenden richterlichen Verschwiegenheitspflicht nicht in Widerspruch.) Ein Schlichter, dem derartige vertrauliche Mitteilungen gemacht worden sind, kann streng-genommen nicht mehr Richter sein. Er gleicht in der Art, wie ihm hier eine Geheimhaltungspflicht auferlegt wird, eher den Personen, denen der Beruf einschränkungslose Verschwiegenheitspflichten auferlegt, die nur mit Zustimmung des Betroffenen ihre Verbindlichkeit verlieren. Im Zusammenhang damit erkennt man rückblickend auch, daß die Regel drei nicht die richterliche Neutralität beschrieb, sondern eher ein Leitbild “emotionaler Indifferenz”, das der Konzeption dieser Theorie nach damit verträglich ist, daß man für die Beteiligten zugleich verschwiegene Vertrauensperson ist. Ob sich das empirisch durchhalten läßt, ist freilich eine andere Frage. Man darf sogar vermuten, daß allein die Vermutung, der andere könne dem Schlichter insgeheim etwas mitgeteilt haben, Mißtrauen schafft und damit dem in Regel sechs geforderten sich “vertraut machen” entgegenwirkt. Jedenfalls ist hier ein potentieller Rollenkonflikt angelegt.

Die Regel acht ist schwer zu interpretieren, weil sie zum Bedeutungsgehalt des Wortes “Jalousie” keine genaueren Informationen mitliefert. Es könnte aber durchaus sein, daß die eben beschriebene Gefahr dadurch angesprochen wird, daß dem Schlichter nahegelegt wird, sensibel auf “Eifersucht” jeglicher Art zu achten, um diesem den Schlichtungserfolg gefährdenden Gefühl so schnell wie möglich entgegenzuwirken. Betrachtet man die Schlichtungssituation, so erkennt man leicht, daß “Jalousie” im Sinne von “Furcht, einen Vorteil zu Gunsten eines anderen zu verlieren”[34] sich unschwer einstellen kann, wenn sich Mißtrauen gegenüber dem Schlichter entwickelt. So unterstreicht die letzte Regel, in welch prekärer Gleichgewichtssituation sich der Schlichter bewegt, der versucht, die von Uffenbach referierten Regeln zu praktizieren,

5. Schlußbemerkung

Überblickt man abschließend noch einmal die hier in Auswahl den Quellen entnommenen Modellvorstellungen, an denen sich der Schlichter zu orientieren hat, so wird deutlich erkennbar, daß an ihn sehr hohe Anforderungen gestellt werden. Der gute Schlichter muß eine außerordentliche Persönlichkeit sein. Feuerbach, der sich näher mit der Praxis der französischen Friedensrichter befaßt hat, bringt das dadurch zum Ausdruck, daß er den erfolgreichsten Friedensrichter des bayrischen Rheinkreises, der von 1819 bis 1820 im Kanton Dürckheim 138 Vergleiche (von insgesamt 802 Vergleichen im ganzen Gebiet) erzielte, folgendermaßen porträtiert:

“G.J. Retzer, ein reicher Gutsbesitzer, zugleich ein Mann von wissenschaftlicher Bildung, ist auch ganz der Friedensrichter, wie er seyn soll. Der Verf. dieses hat, unerkannt, einer Audienz dieses würdigen Mannes beigewohnt. Die Einfachheit und Anspruchslosigkeit desselben, seine mit Ernst gepaarte Milde, seine Gabe, sich in das Interesse des einen und des andern Theils hineinzudenken, das Vertrauen der Partheien zu ihm als einem wohlwollenden, zugleich durch seine Vermögensverhältniße unabhängiger Mann, machen jene Erfolge erklärbar. Ich rechne es mir zur Pflicht, ihm bei dieser Gelegenheit meine Hochachtung darzubringen”.[35]

Obwohl man versuchen kann, den Regeln erfolgreicher und wirklich Frieden stiftender Schlichtung auf die Spur zu kommen, macht so wohl letzten Endes doch das prozedural nicht vollständig einzufangende Charakterprofil den Schlichter aus. Ein anderer Fall von “pectus facit iurisconsultum”?


Anmerkungen

[1] Encyclopedie methodique - Jurisprudence, Bd. 1, Art. arbitre, Paris/Liege 1782, S. 407.
[2] Vgl. z.B. Klaus F. Röhl, Beraten, Vermitteln, Schlichten und Richten, Schleswig-Holsteinische Anzeigen 1979, S. 134-141.
[3] Vgl. neben dem eben zitierten Aufsatz von Röhl aus juristischer Sicht etwa Manfred Wolf, Normative Aspekte richterlicher Vergleichstätigkeit, ZZP 89 (1976), S. 260-293.
[4] Jacob und Wilhelm Grimm, Deutsches Wörterbuch, Bd. 8, Leipzig 1893, Sp. 880; Bd. 9, Leipzig 1899, Sp. 6?0. In einer Urkunde aus dem Jahre 1355 findet sich sogar ein Beleg dafür, daß “mit Freundschafft richten” die Durchführung einer “amicabilis compositio” meinen kann, also mit “schlichten” synonym ist (Christian Gottlob Haltaus, Glossarium Germanicum Medü Aevii, Leipzig 1758, Sp. 494). Auch Aventinus gebraucht “richten” im Sinne von “schlichten” (vgl. z.B. “Bayerische Chronik”, Buch IV cap. 85 und 100, in: Johannes Turmair’s genannt Aventinus Sämmtliche Werke, 5, Band/1. Hälfte, München 1884, S. 201 und 212),
[5] Grimm, eda., Bd. 8, Sp. 880 f. und Bd. 9, Sp. 671.
[6] Grimm, eda., Bd. 8, Sp. 880 und Bd. 9, Sp. 670.
[7] Grimm, eda., Bd. 9, Sp. 527 f.
[8] Diese Formulierung von Prof. Glinz aus der Diskussion in Mannheim greife ich gerne auf
[9] Ioannes Emericus a Rosbach, Praxis Civilis sive Pracessus iudiciarius, Frankfurt 1613, S. 77. – Imfolgendenwerden die juristischen Einzelheiten der unterschiedlichen Schlichtungsformen nicht dargestellt, da es hier auf das allen diesen Verfahrensweisen Gemeinsame ankommt, nämlich darauf, daß Einigungen irgendwelcher Art auf gütliche Weise erzielt werden. Grob kann man zwischen der Wahl von Schiedsrichtern unterscheiden, die dann als Schiedsgericht mit verbindlicher Wirkung entscheiden. (Hierher gehören z.B. der Text von Rosbach und der später bei Fn. 18 folgende Text von Möser.) In diesem Falle besteht die gütliche Einigung in der gemeinsamen Wahl dieser nicht erzwingbaren Verfahrensart und der einvernehmlichen Bestimmung von Schiedsrichtern. Die andere Schlichtungsform ist ein Vergleichsverfahren, in dem das materielle Ergebnis in der Dispositionsfreiheit der Parteien verbleibt.
[10] Gothofredus Barthius, Hodegeta Forensis Civilis et Criminalis, Leipzig 1725, S. 105 f.
[11] Joannes Ulricus de Cramer, Observationum Juris Universi ex praxi recentiorum Supremorum Imperium Tribunalium haustarum ... tomi VIi pars Ima, Ulm 1772, observat. MCCCCXV., S, 146-159 (146 f.).
[12] Justus Möser, Patriotische Phantasien, 2. Teil, Berlin 1778, S. 218 f.
[13] Wolfgang Heinrich Puchta, Das Institut der Schiedsrichter, Erlangen 1823, S. 10 f. - Um den Eindruck abzusichern, daß die Quellen den Schlichtungsdialog nicht berücksichtigen, wurde ein südfranzösisches Urkundenkorpus durchgesehen: In den Urkunden der Abtei von Franquevaux wird stets nur lapidar das Schlichtungsergebnis festgehalten (vgl. Laurent Mayali, Essai de Reconstitution du Cartulaire de l’Abbaye de Franquevaux, Montpellier 1978, no. 58, 87, 91, 110, 131, 156).
[14] Johann Christian Lünig, Das Teutsche Reichsarchiv, Und zwar Pars Generalis, nebst dessen Continuation...Leipzig 1713, S. 606.
[15] Johannes Christophorus v. Uffenbach, Tractatus de consilio Caesareo-Imperiali Aulico, Frankfurt 1700, S. 209 (vgl. zum Kontext unten im Text 4.). In ähnlicher Weise hebt Johann Jacob Moser hervor, daß “ein capabler, in denen Acten wohl belesener, und in Autorität stehender Commissarius” sehr viel zu einer “amicabilis compositio” beitragen kann (Einleitung zu dem Reichs-Hof-Raths-Prozeß, 4. Teil, 2. Auflage, Nürnberg 1747, Nr. XII, S. 811). Vgl. zu demselben Aspekt auch das oben (bei Fn. 11) zitierte Formular Cramers.
[16] Christian Friedrich Hempeln, Königlich Preußisch Allgemeines Processual Lexicon, Halle 1750, S. 180.
[17] Anselm v. Feuerbach, Betrachtungen über die Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Gerechtigkeitspflege, Bd. 2, Gießen 1825, S. 55 f
[18] Jusos Möser, Patriotische Phantasien, 1. Teil, Berlin 1778, S. 295 f.
[19] Justus Möser, eda.
[20] Henricus Rogerus Hasen, Processus Judiciarius Provinciarum Brunsvico Luneburgicarum, Braunschweig 1732, S. 55.
[21] Christian Friedrich Hempeln, Königlich Preußisch Allgemeines Processual Lexicon, Halle 1750, S. 1S1.
[22] Vgl. Henricus Rogerus Hasen, Processus Judiciarius Provinciarum Brunsvico-Luneburgicarum, Braunschweig 1732, S. 53 f., zu den Personengruppen ("Wittiben, Waysen, und sonsten miserabiles personas”) und den weiteren Modalitäten
[23] Vgl. dazu die Darstellung bei Johann Jacob Moser (Einleitung zu dem Reichs-Hof-Raths-Prozeß, 4. Teil, 2. Auflage, Nürnberg 1747, Nr. XII, S. 854), der diesen Zwang ablehnt. Ohne den Zwangsaspekt sieht Puchta (Das Institut der Schiedsrichter, Erlangen 1823, S. 56) das eigentliche Feld des Vergleichs dort, "wo das eigentliche Rechtsverhältniß wegen großer Verwickelung der faktischen Verhältnisse sehr im Dunkel liegt.”
[24] Henricus Rogerus Hasen, Processus Judiciarius Provinciarum Brunsvico Luneburgiearum, Braunschweig 1132, S. 53.
[25] Vgl. Johann Jacob Moser, Einleitung zu dem Reichs-Hof-Raths-Prozeß, 4. Teil, 2. Auflage, Nürnberg 1?4?, Nr. XII, S. 855, der gleichzeitig darauf hinweist, daß dadurch der verbotene Zwang nicht völlig aus der Praxis verschwand (S. 856; s.a. S. 811).
[26] Johannes Christophorus v. Uffenbach, Tractatus de consilio Caesareo-Imperiali Aulico, Frankfurt 1700, S. 208. Eine vergleichbare Berichtsp flicht findet sich im “Codex Fridericianus Marchicus”; vgl. Christian Friedrich Hempeln, Königlich Preußisch Allgemeines Processual Lexicoa, Halle 1750, S. 180 (“und darinne (sc. im Protokoll der Vergleichsverhandlung) verzeichnen, was für Vorschläge geschehen, und welcher Advocat, oder Parthey, solche nicht annehmen wollen”).
[27] Johannes Christophorus v. Uffenbach, Tractatus de consilio Caesareo-Imperiali Aulico, Frankfurt 1700, S. 209. Das Buch von Uffenbach ist für die Praxis des Reichshofrats von besonderer Authentizität: Uffenbach hatte sich nicht nur vor der Veröffentlichung ein kaiserliches Druckprivileg erteilen lassen, sondern das Manuskript auch dem Reichshofrat zur Zensur vorgelegt. Daß der zitierte Text zu einer Art "Standardtext” geworden zu sein scheint, zeigt sich daran, daß Johann Jacob Moser ihn vollständig ein-rückt (Einleitung zu dem Reichs-Hof-Raths-Prozeß, 4. Teil, 2. Auflage, Nürnberg 1747, Nr. XII, S. 872).
[28] Vgl. oben im Text 3.2.
[29] Vgl. Johann Jacob Moser, a.a.O. Einleitung zu dem Reichs-Hof-Raths Prozeß, 4. Teil, 2. Auflage, Nürnberg 1747, Nr. XII, S. 837.
[30] Vgl. dazu etwa die sehr offenen Worte im “Codex Fridencianus Marchicus”: “Wenn ein Rath wahrnimmt, daß ein Prozeß in Confusion, oder zur Weitläufigkeit, gerathen mögte: stehet ihm frey, die Advocaten, oder Partheyen selbst, vor sich zu fordern, und sie durch allerhand dienliche Vorstellungen zur Güte zu bewegen” (Christian Friedrich Hempeln, Königlich Preußisch Allgemeines Processual Lexicon, Halle 1750, S. 179.) - Auch die oben (vgl. bei Fn. 23) erwähnte Idee, bei allzu undurchsichtig gewordenem Prozeßstoff die Parteien zum Vergleich zu zwingen, sieht den Vergleich in dem gleichen situativen Kontext.
[31] Der "Codex Fridericianus Marchicus” sieht richtig, daß mit fortschreiten der Prozeßdauer - nicht zuletzt sicher auch wegen der sich notwendig vermehrenden Einzelstreitpunkte die “Verbitterung” wächst: "Es soll vor allen Dingen, gleich bey Anfang des Prozesses, ehe die Partheyen in eine Verbitterung gerathen, die Güte versucht, und alle Mühe angewandt werden, die Sache zu vergleichen” (Christian Friedrich Hempeln, Königlich Preußisch Allgemeines Processual Lexicon, Halle 1750, S. 180).
[32] Ein anderes Konzept besteht darin, den “schlichtenden Richter” Vorschläge zur Güte machen zu lassen; vgl. oben das Zitat bei Fn. 16.
[33] Das gilt übrigens auch ganz vordergründig prozeßtaktisch: Bereitschaft zum Nachgeben kann den Gegner auf Schwächen der eigenen Position aufmerksam machen. Deswegen wird verschiedentlich großer Wert darauf gelegt, daß die Argumentation in der Vergleichsverhandlung im späteren Prozeß keinem der Beteiligten zum Nachteil gereichen darf; vgl. z.B. Joannes Ulricus de Cramer, Observationum Juris Universi ex praxi recentiorum Supremorum Imperii Tribunalium haustarum ... tomi VIi pars Ima, S. 148. Die oben (bei Fn. 12) zitierte Überlegung von Möser hängt ebenfalls damit zusammen.
[34] Die im “Petit Robert 1” Für “jalousie” gegebene Definition scheint mir den in Regel acht gemeinten Bedeutungsgehalt genau zu treffen: “Sentiment mauvais qu’on éprouve en voyant un autre jouir d’un avantage qu’on ne possède pas ou qu’on désirerait posséder exclusivement; inquiétude qu’inspire la crainte de partager cet avantage ou de le perdre au profit d’autrui.”
[35] Anselm v. Feuerbach, Betrachtungen über die Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Gerechtigkeitspflege, Bd. 2, Gießen 1825, S. 53 Anm.



Literatur

Barthius, Gothofredus (1725): Hodegeta Forensis Civilis et Criminalis Principiis Juris Fundatus, Actionum, Exceptionum, Leuterationum, Appellationum, Supplicationum, & Registraturarum Judicialium ..., Leipzig 1725.

Cramer, Joannes Ulricus de (1772): Observationum Juris Universi ex praxi recentiorum Supremorum Imperii Tribunalium haustarum ... tomi VIi pars Ima, Ulm 1772.

Encyclopedie méthodique - Jurisprudence, Bd. 1, Paris/Liege 1782.

Feuerbach, Anselm v. (1825): Betrachtungen über die Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Gerechtigkeitspflege, Bd. 2, Gießen 1825.

Grimm, Jacob/Wilhelm Grimm (1893/1899): Deutsches Wörterbuch, Bd. 8, Leipzig 1893, Bd. 9, Leipzig 1899.

Haltaus, Christian Gottlob (1758): Glossarium Germanicum Medü Aevii, Leipzig 1158.

Hasen, Henricus Rogerus (1732): Processus Judiciarius Provinciarum Brunsvico-Luneburgicarum, in quo consonantia et dissonantia tarn Juris Communis et Provincialis quam Locurum, Juriumque differentiae cum applicatione practica ostendunrur, Braunschweig 1732.

Hempeln, Christian Friedrich (1750): Königlich Preußisch Allgemeines Processual Lexicon, Oder Möglichst vollständiges Repertorium Aller/in sämtlichen Königlich Preußischen Reich und Landen/noch itzo/gültigen Constitutionen/Edicten/und General-Rescripten, so den Proceß regulieren ..., Halle 1750.

Lünig, Johann Christian (1713): Das Teutsche Reichsarchiv, Und zwar Pars Generalis, nebst dessen Continuation, Welcher in sich begreifft, ein vollkommenes Corpus Juris Publici des Heiligen Römischen Reichs Teutscher Nation..., Leipzig 1713.

Mayali, Laurent (1978): Essai de Reconstitution du Cartulaire de l’Abbaye de Franquevaux, Montpellier 1978.

Möser, Justus (1778): Patriotische Phantasien, 2. Teil, Berlin 1778.

Moser, Johann Jacob (1747): Einleitung zu dem Reichs-Hof-Raths-Prozeß, 4. Teil, 2. Auflage, Nürnberg 1747.

Puchta, Wolfgang Heinrich (1823): Das Institut der Schiedsrichter, nach seinem heutigen Gebrauche und seiner Brauchbarkeit für Abkürzung und Verminderung der Prozesse betrachtet, Erlangen 1823.

Röhl, Klaus F. (1979): Beraten, Vermitteln, Schlichten und Richten, Schleswig-Holsteinische Anzeigen 1979, S. 134-141.

Rosbach, Ioannes Emericus a (1613): Praxis Civilis sive Processus iudiciarius secundum ordinationem, usum et consuetudinem Camerae Imperialis, & summorum Germaniae Iudiciorum, ac statutorum, Frankfurt 1613.

Turmair, Johannes (genannt Aventinus) (1881/1908): Sämmtliche Werke, 6 Bde., München 1881-1908.

Uffenbach, Johannes Christophorus v. (1700): Tractatus singularis et methodicus de excelsissimo consilio Caesareo Imperiali Aulico. - Vom Kayserl. Reichs-Hoff-Rath. Frankfurt 1700.

Wolf, Manfred (1976): Normative Aspekte richterlicher Vergleichstätigkeit ZZP 89 (1976), S. 260-293.